Samsung klagt gegen Apple in Korea wegen Notification Center

Die Klagsspirale dreht sich weiter. Diesmal ist wieder Samsung dran und wirft Apple vor sein Patent über die Benachrichtigungen in Android zu verletzen.

 

(22.12.2012, 10:30) Apple zog erst in iOS 5 im Vorjahr mit dem so genannten Notfication Center nach. Durch Herunterstreichen vom oberen Bildschirmrand erhält man eine kurze Zusammenfassung aller eingegangenen Nachrichten und Verständigungen von Apps. Sehr praktisch und gibt es in Android schon seit Jahren, in iOS seit der Version 5 und in Windows Phone noch gar nicht.

Wenig überraschend haben sowohl Google als auch Samsung schon 2009 dafür Patente eingereicht. Laut der Agentur BrightWire (die sich auf die koreanische Newsseite iNews24 bezieht), hat Samsung Electronics nun eine mächtige Patentkeule gegen Apple ausgepackt. Und das nur 5 Wochen nachdem Google das “Priority inbox notifications and synchronization for mobile messaging application” vom US Patentamt USPTO durchgewunken wurde. Wobei fraglich ist, mit welchem Patent Samsung genau klagt, denn mit einem Patent von Google ist das nicht möglich, es sei denn es wurde abgetreten oder an Samsung verkauft, was Google aber schon in anderen Fällen getan hat.

Samsung macht damit auch klar, dass man keineswegs im Patentkrieg zurückstecken will, wie man das der Zurückziehung der Anträge auf Verkaufsverbote in europäischen Gerichten hätte vermuten können. Das war nur nötig geworden, da die Wettbewerbshüter in Brüssel nun eine formelle Untersuchung wegen Missbrauchs der für die Mobilfunkstandards essenziellen Patente eingeleitet haben.

Aber das Samsung Patent ist ziemlich allgemein gehalten und man wird sehen, wie es die Gerichte beurteilen. Schon wesentlich gefährlicher könnte Apple das Patent “Notification of Mobile Device Events“ werden, das Google am 30. Jänner 2009 angemeldet hat, für das das USPTO aber noch keine Gelegenheit gefunden hat es durchzuwinken. Die Frage ist nur, ob Google auch klagen würde, hat man doch bisher die direkte Konfrontation mit Apple vermieden.

Es ist zwar ganz offensichtlich, dass Apple hier abgekupfert hat, aber ob das Verbote und Klagen rechtfertigt? Ich finde nicht und mir geht das ganze Patenttheater schon gehörig auf die Nerven. Eine Umgehung um das Patent zu finden wird nicht zu schwierig sein, aber den Apple Usern doch so lange schaden, bis das Patent dann wieder aufgehoben wird. Wie dies ja auch im umgekehrten Fall mit den beiden Apple Patenten der Fall ist, die soeben vom USPTO wieder aufgehoben wurden.

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