Richterin weist Apples Klage gegen Amazon über falsche Werbung mit 'App Store' ab

Ein Teil der Klage von Apple gegen Amazon wegen der Verwendung des Begriffes App Store wurde abgewiesen. Amazon hat keine irreführende Werbung betrieben, so die Richterin.

 

(03.01.2013, 10:25) Apple versucht den Begriff App Store allein für sich zu schützen. Deshalb hat Apple unter anderem beim US Patentamt eine Marke zu registrieren versucht. Dagegen hatte aber Microsoft Einspruch erhoben. Eine Entscheidung des Patentamtes steht aber noch aus, so lange bis ein Urteil im Prozess Apple gegen Amazon vorliegt.

Apple hatte Amazon im März des Vorjahres geklagt, als diese einen App Store für Android in ihrem online Verkaufsregal einrichteten. Ein Teil der Klage, nämlich Amazon hätte damit falsche Werbung betrieben und User irregeführt, wurde nun von Richterin Phyllis Hamilton beim Gericht in Oakland, Kalifornien, abgewiesen. Sie hatte schon während der mündlichen Anhörung massive Zweifel geäußert, dass irgendjemand glauben könnte in Amazons App Store für Android Apple Produkte zu kaufen.

Dieser eine Teil der Klage wurde zwar abgewiesen aber am 19. August wird es dennoch zur Verhandlung kommen, in der über die anderen Teile der Klage entschieden wird. Dabei dreht es sich hauptsächlich um die Frage, ob Apple exklusive Rechte am Begriff App Store hat, oder ob dies ein generischer Begriff der englischen Sprache ist.

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Quelle Bloomberg

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