Deutsches Gericht verbietet alle HTC Smartphones wegen Patentklage von Nokia
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Deutsches Gericht verbietet alle HTC Smartphones wegen Patentklage von Nokia

 
 

Wieder gibt es ein Verkaufsverbot für Smartphones in Deutschland. Betroffen ist diesmal HTC, Kläger ist Nokia. Auch hier handelt es sich eher um ein skurriles Patent und ein abwegiges Urteil.

 

(31.12.2013, 10:40) Wieder können wir ein skurriles Urteil bei einem Patentprozess in Deutschland vermelden. Wenn Nokia eine Garantiesumme von 400 Millionen Euro hinterlegt. muss der Verkauf aller HTC Geräte inklusive des One in Deutschland sofort gestoppt werden.

Ein Gericht in München hat festgestellt, dass sämtliche HTC Smartphones mit Android das Europäische Patent EP1148681 verletzen, das Nokia im Jahre 2005 zuerkannt erhielt. Dieses beschreibt eine Methode zur Peer-to-Peer Datenübertragung via Bluetooth oder NFC, wobei es hier um das Oder geht. Schauen wir uns z.B. Features wie Android Beam oder Sonys S-Beam an, dann dient NFC nur der Übertragung der Mac- bzw. IP-Adresse. Android Beam setzt dann auf Bluetooth und S-Beam auf Wifi-Direct.

Google hat bereits die Ungültigerklärung dieses Patents beantragt, da es für Standards essenziell ist.

Was passiert nun weiter? Hinterlegt Nokia eine Sicherheitszahlung von 400 Millionen Euro beim Gericht, so muss der Verkauf der HTC Smartphones mit Android in Deutschland sofort eingestellt werden. Ja es könnte sogar sein, dass auch aus dem Handel alle Geräte konfisziert werden und das Land verlassen müssen.

Oder - das ist die einfachere Methode - HTC entfernt das kaum benötigte Feature einfach und das Urteil wird dadurch wirkungslos.

Oder - Nokia und HTC einigen sich endlich auf eine Lizenzvereinbarung nach fast zwei Jahren Streit bei Gericht, der nur die Anwälte reich gemacht hat.

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Quelle Foss Patents via MobileGeeks

( Peter F. Mayer )
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