Auch T-Mobile unterstützt Samsung gegen Apple

Nun hat auch der zweite große Mobilfunker ebenso wie Verizon in dem Prozess Apple versus Samsung eine Unterstützungserklärung für Samsung bei Gericht deponiert.

 

(28.9.2011, 23:05) Es ist unglaublich aber nun wenden sich praktisch zwei Drittel der US-Mobilfunkbranche gegen Apple. Heute wurde von T-Mobile USA ebenfalls ein „amicus curiae“ Dokument zur Unterstützung von Samsung und gegen Apple bei dem Bundesgericht in San Franzisco abgegeben.

Ein „amicus curiae brief“ ist ein Schreiben, wo der eigene Standpunkt und somit das Interesse eines Dritten am Ausgang des Verfahrens, ausgesprochen wird. Möglich ist dies in den USA, da nach der dortigen Gesetzeslage das Gericht eine umfassende Prüfung der Folgen eines ‚Verbotes durchzuführen hat.

Die Begründung deckt sich ziemlich weitgehend mit der Begründung von Verizon, nämlich dass der Antrag Apples der Entwicklung der Mobilfunktechnologie im Wege stehe, Arbeitsplätze gefährde und den Zugang der Amerikaner zu schnellem Breitband einschränke und damit den Zielen der US-Politik zuwiderlaufe.

Überraschend ist, dass T-Mobile US die Begründung nicht nur auf das Software-Patent bezieht sowie das Verizon getan hat, sondern auch explizit und ausgesprochen auf die drei Designpatente erstreckt. Würde ein verkaufsverbot gegen Samsung ausgesprochen. so würden im Weihnachtsgeschäft kaum 4G/LTE-Geräte zu kaufen sein und dies verschlechtere die Entwicklung und die Marktposition von LTE und somit gegen das von der Regierung gesetzte Ziel eines Netzausbaus wirken würde.

Die politischen Auswirkungen der beiden Einwendungen sind sicher gravierend, sieht sich doch Apple einerseits mit massiver Opposition im eigenen Land konfrontiert und erhält andererseits die offizielle Bestätigung, dass ihre Geräte technologisch nicht Letztstand sind und hinter denen Samsungs zurückhängen.

Telekom Presse Dr. Peter F. Mayer KG
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