Apple verliert Prozess in Spanien gegen kleinen Tablet Produzenten

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Apples Design Patent für Tablets bescherte dem iPad Produzenten nun eine Niederlage gegen eine kleine spanische Firma.

 

(02.11.2011, 14:20) Apple hat in einer ganzen Reihe von Ländern Designpatente beantragt und erhalten, unter anderem für Tablets. In Europa werden diese Geschmacksmuster als so genannte Community Design von der in Alicante, Spanien, ansässigen OHIM vergeben. Umso interessanter ist es, wenn sich ein spanisches Gericht dazu äußert und Apple eine Niederlage zufügt. Bisher wurde das Patent von einem niederländischen Gericht verworfen, vom Landgericht Düsseldorf anerkannt und in Kalifornien von der Richterin in Zweifel gezogen.

Wie Florian Müller nun auf FOSSpatents berichtet, hat eine Firma namens Nuevas Tecnologas y Energas Catal ein Tablet namens NT-K Pad versucht in Europa zu vermarkten. Dagegen ging Apple mit Beschlagnahmungen und sogar mit strafrechtlichen Anzeigen vor. All das wurde von spanischen Gerichten aber nun abgeschmettert, wie das Unternehmen in seinem Blog berichtet.

Im November des Vorjahres ließ Apple bei der Einfuhr die Tablets beschlagnahmen, weil sie angeblich gegen das Designpatent für das iPad verstießen. Das spanische Unternehmen versuchte zu erklären, dass dem nicht so sei und Apple griff sogar zu der in solchen Auseinandersetzungen sehr unüblichen Methode der Strafanzeige.

Damit nicht genug sorgte Apple auch noch für die Aufnahme der Spanier in eine schwarze Liste für Piraterie bei der EU in Brüssel.

Im Gegensatz zu anderen Firmen, die sich nicht auf eine Auseinandersetzung mit Apple einlassen wollten, ging NT-K aber zu Gericht. Nach dem Erfolg vor dem Gericht in Quart de Poblet, einer kleinen Küstenstadt, wurde nun auch parallel die entsprechende Zivilklage gegen Apple für Folgeschäden, entgangenen Gewinn und moralischen Schaden eingebracht.

Florian Müller bezeichnet es als absolut empörend, dass Apple bei einer Auseinandersetzung über Designrechte zum Mittel der Strafanzeige gegriffen hat, wie dies am 9. Dezember 2010 geschehen ist.

Im August hat NT-K auch eine Klage bei der spanischen Wettbewerbsbehörde eingebracht, da Apple sein Marktmacht missbrauche. Unklar ist im Moment noch, ob eine formelle Untersuchung gegen Apple stattfindet oder nicht.

Die Geschichte erinnert stark an Apples Vorgehen gegen das Bonner Kaffeheaus „Apfelkind“ – offenbar hat man jeglichen Maßstab für Verhältnismäßigkeit verloren. Auch Müller schließt mit der Bemerkung, dass die spanische Geschichte Apple sehr schlecht aussehen lässt.

Aber noch in einer anderen Beziehung könnte sich Apple ein ziemliches Eigentor fabriziert haben. Für die Community Designs der EU ist ein spezielles Gericht in Alicante, Spanien, zuständig. Samsung hat dort bereits dem Vernehmen nach gegen das betreffende Design Patent von Apple geklagt. Der Fall und das Präjudizurteil eines Gerichtes in Spanien für NT-K könnte sich für Apple rasch negativ auswirken. Die Schadenersatzzahlungen könnten dann ganz beträchtliche Ausmaße annehmen.

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Reaktionen auf diesen Artikel


Wiener, 03.11.2011
Der Kauf von Apple-Produkten...
...ist offensichtlich indirekte Sozialhilfe für "notleidende" Anwälte.

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Kurt, 03.11.2011
Schuss ins Knie
Ja, das musste so kommen :-). Und jetzt soll Apple für alle falschen Klagen dann auch noch Schadenersatz zahlen...

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