Apple erreicht Verbot des Galaxy Tab 10.1 in Australien

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Das Gericht in Australien hat nun ein vorläufiges Verkaufsverbot gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 wegen Verletzung von zwei Software Patenten erlassen.

 

(13.10.2011, 07:30) Nach dem Bann gegen Samsungs großes Tablet in Deutschland ist Apple nun auch in Australien erfolgreich. Doch anders als in Deutschland wo das Verbot wegen eines geschützten Designs erfolgte, wurde das Verbot von Richterin Annabelle Bennett wegen zweier Software Patente ausgesprochen.

Um die zur Anwendung gelangenden Patente hatte es einen monatelangen Streit gegeben. Insgesamt hatte Apple rund 15 Patente in wechselnder Zusammensetzung geltend gemacht. Nach Änderungen das Tablets durch Samsung, Rückzieher von Apple und Ausschluss durch die Richterin waren am Schluss zwei übriggeblieben, die sich auf Touchscreen Technologien und Anwendungen beziehen.

Das Verbot ist vorläufig und es steht eine Entscheidung in einem ordentlichen verfahren aus. Jedenfalls wird Samsung dadurch wie in Deutschland das Weihnachtsgeschäft versäumen. Die Richterin bot den Streitparteien eine beschleunigte Hauptverhandlung an, was aber von Samsung abgelehnt wurde um mehr Zeit für die Vorbereitung der Verteidigung zu erlangen.

Heute geht die Auseinandersetzung zwischen Apple und San Francisco in den USA weiter, wo ein Gerichtstermin in San Fraancisco ansteht. Morgen soll das Urteil des Gerichtes in Den Haag veröffentlich werden. Hier hatte Samsung ein Verkaufsverbot gegen Apples Produkte wegen Patentverletzungen beantragt. Weitere Klagen werden derzeit vor allem von Samsung gegen das iPhone 4S in einer ganzen Reihe von Ländern eingereicht oder erwogen.

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