Deutscher Medien-Rechtsanwalt zerpflückt ACTA [Video]
LG: neues Teaser-Bild zur G Watch R, Vorstellung auf der IFA 2014   Die Asus-Smartwatch hat einen Namen: ZenWatch, Vorstellung zur IFA [Video]   Diese Woche im Humble Bundle: Jumbo Bundle, Spiele von Extra Credits, 14 E-Books und Sega-Games   Samsung SM-G530: erstes 64bit Smartphone ante portas?   EA Sports veröffentlicht kostenlose Demo von NHL 15

Deutscher Medien-Rechtsanwalt zerpflückt ACTA [Video]

 
 

Der deutsche Medien-Anwalt Chrsitian Solmecke beschreibt seine Einschätzung des 50-seitigen ACTA Dokumentes. Seine Zusammenfassung: Es ist alles schwammig formuliert und ohne die geheim gehaltenen Verhandlungsprotokolle kann selbst ein erfahrener Jurist die Auswirkungen des Abkommens nicht wirklich abschätzen. Deshalb ist es abzulehnen.

 

(11.02.2012, 18:28) Sehr informativ ist das Video von Medien-Rechtsanwalt Christian Solmecke. Er beginnt damit zu erklären was Ratifizierung bedeutet. Das ist ein mittelalterlicher Begriff, der „Vertragsschluss unter Fürsten“ bedeutet. Das gesamte Zustandekommen des Abkommens, das seit 2006 (!) unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt wird - offenbar zwischen Beamten und Lobbyisten - ist einem demokratischen Prozesse absolut unähnlich. Aber  - für alle Österreicher: Für die Beamten gilt selbstverständlich die Unschuldsvermutung.

Dahinter steht die Film- und Medienindustrie und das Volk hatte keine Ahnung was da hinter verschlossenen Türen verhandelt worden ist.

Die Klauseln, die in dem Vertrag enthalten sind, sind meist unverständlich. Solmecke weist darauf hin, dass das oft bei Gesetzen so sei und dass deshalb meist erläuternde Bemerkungen und Verhandlungsprotokolle vorlägen. Aber genau die sind bei ACTA geheim. Die Protokolle sollen aber erst später veröffentlicht werden, erst solle mal unterzeichnet werden.

Solmecke geht dann die einzelnen Klauseln durch und zerpflückt sie. Aber seht euch das einfach selbst an. Es zahlt sich aus:

 

( )
Reaktionen auf diesen Artikel

Es wurden noch keine Reaktionen in diesem Forum eingegeben.
CyanogenMod Nightly Build: Langes Drücken der Recents-Taste führt nun zur zuletzt geöffneten App   10 Millionen Marke: LG feiert Premiere mit dem G3   Verkaufsstart des Surface Pro 3 - Microsoft will Probleme durch Überhitzung beheben   Mario Kart 8: Zwei Erweiterungen mit neuen Figuren angekündigt   Akku Austausch für Apple iPhone 5 - so funktioniert es
CyanogenMod Nightly Build: Langes Drücken der Recents-Taste führt nun zur zuletzt geöffneten App   iPad mit 12,9 Zoll soll 2015 die Verkaufsregale erreichen   Google Hangouts: Neue Sortierungsmöglichkeiten für Online-Kontakte   Fun-Video: Sehen wir hier das neue iPhone 6?   Chrome Version 37 unter Windows - 64-Bit, mehr Speed und besseres Font Rendering

 
Deutscher Medien-Rechtsanwalt zerpflückt ACTA [Video]Deutscher Medien-Rechtsanwalt zerpflückt ACTA [Video]Deutscher Medien-Rechtsanwalt zerpflückt ACTA [Video] Telekom-Presseon
Kommentar  •  Personalia  •  Anzeigen  •   Newsletter-Admin  •  Impressum
Deutscher Medien-Rechtsanwalt zerpflückt ACTA [Video]
Deutscher Medien-Rechtsanwalt zerpflückt ACTA [Video] Deutscher Medien-Rechtsanwalt zerpflückt ACTA [Video]
Digitale Agenda, EU-Kommission
News
Dossier
Digitale Agenda, EU-Kommission
Partner
Moto X - warum Mittelklasse Smartphones die bessere Wahl sind [Kommentar]
Moto X - warum Mittelklasse Smartphones die bessere Wahl sind [Kommentar]
Moto X - warum Mittelklasse Smartphones die bessere Wahl sind [Kommentar]
Moto X - warum Mittelklasse Smartphones die bessere Wahl sind [Kommentar]
Moto X - warum Mittelklasse Smartphones die bessere Wahl sind [Kommentar]
Moto X - warum Mittelklasse Smartphones die bessere Wahl sind [Kommentar]
Google Suche
Weitere Artikel

Suchbegriffe: Deutscher Medien-Rechtsanwalt zerpflückt ACTA [Video]