Deutscher Medien-Rechtsanwalt zerpflückt ACTA [Video]
Google kündigt Event am 15. September in Indien an - Vorstellung von Android One?   Dünner geht immer: dünnstes Smartphone der Welt mit 5 Millimetern Dicke geleakt   Galaxy Note 4 zeigt sich auf Samsungs mobiler Website und Werbeplakat, QHD-Display bestätigt   Moto G Nachfolger in indischer Exportdatenbank aufgetaucht   Samsung erweitert sein UHD-TV-Angebot mit führenden Content-Partnern

Deutscher Medien-Rechtsanwalt zerpflückt ACTA [Video]

 
 

Der deutsche Medien-Anwalt Chrsitian Solmecke beschreibt seine Einschätzung des 50-seitigen ACTA Dokumentes. Seine Zusammenfassung: Es ist alles schwammig formuliert und ohne die geheim gehaltenen Verhandlungsprotokolle kann selbst ein erfahrener Jurist die Auswirkungen des Abkommens nicht wirklich abschätzen. Deshalb ist es abzulehnen.

 

(11.02.2012, 18:28) Sehr informativ ist das Video von Medien-Rechtsanwalt Christian Solmecke. Er beginnt damit zu erklären was Ratifizierung bedeutet. Das ist ein mittelalterlicher Begriff, der „Vertragsschluss unter Fürsten“ bedeutet. Das gesamte Zustandekommen des Abkommens, das seit 2006 (!) unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt wird - offenbar zwischen Beamten und Lobbyisten - ist einem demokratischen Prozesse absolut unähnlich. Aber  - für alle Österreicher: Für die Beamten gilt selbstverständlich die Unschuldsvermutung.

Dahinter steht die Film- und Medienindustrie und das Volk hatte keine Ahnung was da hinter verschlossenen Türen verhandelt worden ist.

Die Klauseln, die in dem Vertrag enthalten sind, sind meist unverständlich. Solmecke weist darauf hin, dass das oft bei Gesetzen so sei und dass deshalb meist erläuternde Bemerkungen und Verhandlungsprotokolle vorlägen. Aber genau die sind bei ACTA geheim. Die Protokolle sollen aber erst später veröffentlicht werden, erst solle mal unterzeichnet werden.

Solmecke geht dann die einzelnen Klauseln durch und zerpflückt sie. Aber seht euch das einfach selbst an. Es zahlt sich aus:

 

( )
Reaktionen auf diesen Artikel

Es wurden noch keine Reaktionen in diesem Forum eingegeben.
Lumia 730: sogar der Teaser für Microsofts Selfie-Phone ist ein Selfie   Netflix startet im deutschsprachigen Raum und will auch eigene Serien produzieren   Sony teasert enorm wasserfeste Geräte für die IFA an   iCloud-Hack: hunderte Nacktbilder von US-Stars gestohlen und geleakt   Amazon Deals des Tages - Keyboard für iPad Air, Ultrabooks und Notebooks, Sony Smartband
Lumia 730: sogar der Teaser für Microsofts Selfie-Phone ist ein Selfie   China gibt Microsoft 20 Tage für Antworten in Wettbewerbs-Untersuchung   Humble Weekly Bundle: Spiele von Adult Swim Games plus Gamer-Goodies   Huawei Ascend Mate 7: neue Bilder zeigen Vorder- und Rückseite   Samsung Galaxy Note 4: neuer Teaser zeigt Silhouette des Phablets

 
Deutscher Medien-Rechtsanwalt zerpflückt ACTA [Video]Deutscher Medien-Rechtsanwalt zerpflückt ACTA [Video]Deutscher Medien-Rechtsanwalt zerpflückt ACTA [Video] Telekom-Presseon
Kommentar  •  Personalia  •  Anzeigen  •   Newsletter-Admin  •  Impressum
Deutscher Medien-Rechtsanwalt zerpflückt ACTA [Video]
Deutscher Medien-Rechtsanwalt zerpflückt ACTA [Video] Deutscher Medien-Rechtsanwalt zerpflückt ACTA [Video]
Telekom Austria holt Arianna Huffington zum future.talk 2014
News
Dossier
Telekom Austria holt Arianna Huffington zum future.talk 2014
Partner
iPad mit 12,9 Zoll soll 2015 die Verkaufsregale erreichen
iPad mit 12,9 Zoll soll 2015 die Verkaufsregale erreichen
iPad mit 12,9 Zoll soll 2015 die Verkaufsregale erreichen
iPad mit 12,9 Zoll soll 2015 die Verkaufsregale erreichen
iPad mit 12,9 Zoll soll 2015 die Verkaufsregale erreichen
iPad mit 12,9 Zoll soll 2015 die Verkaufsregale erreichen
Google Suche
Weitere Artikel

Suchbegriffe: Deutscher Medien-Rechtsanwalt zerpflückt ACTA [Video]