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Apple: Nicht schuldig am eBook-Kartell?

 

Das US-Justizministerium reichte eine Kartellklage gegen Apple und fünf führende US-Verlage ein. Experten schätzen, dass die Staatsanwälte am Ende mit gesenkten Häuptern das Gerichtsgebäude verlassen werden.

 

(12. 04. 2012; 10:30) Nach nun knapp zwei Jahren anhaltender Ermittlungen reichte das DOJ, Department of Justice, Klage gegen Apple und die fünf führenden amerikanischen Verlage ein. Den Verlagen und Apple wird vorgeworfen sich regelmäßig getroffen zu haben, um mit Preisabsprachen gegen den damaligen Marktführer Amazon anzukämpfen. Die eingebrachte Klageschrift ruft einige Experten und namhafte Rechtsprofessoren von amerikanischen Universitäten auf den Plan die nach der Durchsicht des Akts die Chancen des Justizministeriums als eher gering einschätzen.

Die seit den 1970er Jahren getroffenen Entscheidungen des obersten Gerichtshofs in den USA könnten den Staatsanwälten zum Verhängnis werden, denn dadurch wurden Präzedenzfälle zu Gunsten Apples und der Verlage geschaffen. Im Fall BMI gegen CBS im Jahre 1979 entschied das Gericht, dass Vereinbarungen zwischen bestehenden und auch künftigen Konkurrenten, welche Auswirkungen auf den Preis haben könnten, nicht zwangsweise ein Verstoß sind. 2007 erging in einem anderen Prozess das Urteil, dass Hersteller durchaus ein Recht darauf haben, einen Mindestpreis für ihre Waren festlegen zu dürfen und genau das wird mitunter den Verlegern vorgeworfen.

Geoffrey Manne, Professor für Kartellklagen an der Lewis and Clark in Oregon, schätzt die Chancen der Staatsanwaltschaft gegen Apple als gering ein. Der Fall ist um einiges schwieriger und vor allem komplexer.

Ein Grund liegt in der 36 Seiten umfassenden Klageschrift, in der die geheimen konspirativen Treffen der Verlage aufgelistet sind. Treffen in exklusiven Restaurants in London und Manhattan werden aufgelistet und vor allem auch die Teilnehmer. In den amerikanischen Medien hieß es, dass Verantwortliche von Apple auch mit am Tisch gesessen hatten. Problem ist nur, dafür, dass Apple von Anfang an in die Preisabsprachen involviert gewesen sein soll, gibt es keine nennenswerten Beweise.

Apple äußerte sich erstmals in einer offiziellen Pressemitteilung zu der Anklage: "Die Vorwürfe des Department of Justice sind haltlos und einfach nicht wahr. Der Launch des iBookstore vor zwei Jahren förderte Innovation und Wettbewerb, wodurch die Monopolstellung Amazons beendet werden konnte. Seitdem haben Kunden von eBooks profitiert. So wie wir unseren Entwicklern ermöglicht haben für ihre Anwendungen selbst den Preis zu bestimmen, so sind wir auch bei den Herstellern verfahren. "

Joseph Bauer, Professor an der Notre Dame Universität, geht davon aus, dass Apple sicherlich nicht am Ende des Prozesses mit einem Lächeln im Gesicht und unschuldig das Gericht verlassen wird, aber die Staatsanwälte müssen erst einmal beweisen und darlegen können, dass Apple von Beginn an in die Verhandlungen involviert war.

 

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