Wieder ein Apple Patent für ungültig erklärt - Folgen für den Prozess gegen Samsung

Apples Patente wurden offenbar zumindest teilweise ungerechtfertigt vergeben. Eines, das für den zweiten Prozess gegen Samsung in Kalifornien Grundlage für den Schadenersatz war, wurde nun vom US Patentamt aufgehoben.

 

(08.08.2014, 10:45) Apple hat gerade seine Ambitionen aufgegeben einen breitflächigen "thermonuklearen Krieg" gegen Android zu führen und hat mit Samsung die Einstellung aller Prozesse vor einer ganzen Reihe von Gerichten in 9 Ländern vereinbart. In drei Jahren Krieg war außer  vor den kalifornischen Heim- und Laien-Jurys in keinem anderen Land etwas Substanzielles herausgekommen.

In den USA versucht Apple aber weiterhin wenigstens einen das Gesicht wahrenden Schadenersatz von Samsung zu kassieren.  Aber auch hier läuft es nicht ganz so wie gewünscht. In den beiden Prozessen hatten die Laienrichter vorgelegte Beweise über 'prior art' zu Apples Patenten ignoriert und diese zum Teil für gültig und verletzt erklärt.

Samsung und auch andere hatten aber beim US Patentamt (USPTO) parallel die Gültigkeit der Patente angefochten und nun wieder bei einem Recht bekommen. Das Patent  '172 über die automatische Vervollständigung von Texten wurde nun für ungültig erklärt.

Richterin Lucy Koh hatte schon vor dem zweiten Prozess in einem Beschluss festgestellt, dass Samsung dieses Patent verletzt hat. Allerdings - ein ungültiges Patent kann man gar nicht verletzen.

Samsung hat nun die Richterin in einer Eingabe auf die Entscheidung des Patentamtes hingewiesen und eine Reduktion des Schadenersatzes verlangt. Unklar ist aber, ob die Richterin der Ansicht des Patentamtes folgt, denn auch diese Entscheidung ist nicht endgültig, da Apple noch einige Instanzen mit Berufungen beschäftigen kann.

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Quelle FossPatents 

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