Der Rechtstreit um die Marke iPad geht in die nächste Runde
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Der Rechtstreit um die Marke iPad geht in die nächste Runde

 
 

Seit 2010 befinden sich Proview und Apple in Rechtstreitigkeiten um die Marke "iPad". Neuste Entwicklungen führen dazu, dass das Tablet in einigen chinesischen Städten beschlagnahmt wurde und es in manchen Filialen sogar nicht mehr verkauft werden darf.

 

(23.02.2012; 11:00) Das chinesische Unternehmen Proview Technology mit Sitz in Shenzhen befindet sich seit längerem in einem Markenstreit mit Apple um den Namen iPad. Am Dienstag wurde vom chinesischen Anwalt des Unternehmens verkündet, dass man zu Gesprächen mit dem amerikanischen Technik-Riesen bereit sei.

 

Grundlage des Rechtsstreits

Das Elektronik-Unternehmen Proview Shenzhen ist der Auffassung, dass es die chinesischen Rechte an der Marke "iPad" besitzt. Aus diesem Grund hat das Unternehmen versucht, den Verkauf des Tablets von Apple in China sowie den Import als auch Export des Geräts zu verhindern.

 

Proview Taiwan, eine Tochtergesellschaft von Proview, registrierte die Marke "iPad" in mehreren verschiedenen Ländern, darunter auch in China, bereits im Jahr 2000. Die Marke bestand bereits bevor Apple begonnen hat, das Produkt zu verkaufen. Apple kaufte diese Rechte für die globale Marke später von einer Tochterfirma des chinesischen Unternehmens. Doch laut Proview Shenzhen war die Tochter nicht berichtigt, die chinesischen Rechte an der Marke zu verkaufen.

 

Die beiden Proview-Unternehmen sind Einheiten der in Hongkong gelisteten Proview International Holding-Gesellschaft. Die Aktien dieser Gesellschaft sind seit August 2010 vom Handel suspendiert. Der Chief Executive Yang Rongshan von Proview Technology in Shenzhen hat in der vergangenen Woche abgestritten, einen Ausgleich mit Apple erwirken zu wollen, um damit die leeren Kassen des Unternehmens füllen zu können. Das Unternehmen erhofft sich aber ein Angebot in Millionenhöhe aus diesem Rechtstreit.

 

Klagen über Klagen

Die Rechtstreitigkeiten haben im April 2010 begonnen, damals verklagte Apple Proview Shenzhen wegen der Nutzung der Marke iPad und ist damit gescheitert. Als Reaktion auf diesen gerichtlichen Schritt kam es zu einer Gegenklage bei der Apple auf Urheberrechtsverletzungen durch Proview Shenzhen verklagt wurde.

 

Danach reichte Apple im vergangenen Jahr wieder eine Klage bei chinesischen Gerichten wegen Markenverletzungen ein. Doch das Gericht entschied, dass dem US-Unternehmen Beweise und Fakten fehlen, diese Verletzung belegen zu können. Als neusten Schritt hat Proview jetzt eine Klage gegen Apple in den Vereinigten Staaten eingereicht. Das Unternehmen wird auf 2 Milliarden Dollar verklagt.

 

Laut dem Anwalt von Proview wäre man jetzt zu Gesprächen bereit, doch die Gerichtsverfahren würden solange fortgesetzt werden, bis eine Einigung erzielt werden konnte. Außer der Bemerkung, dass Apple friedliche Absichten hätte, wurden keine weiteren Details zu den geplanten Gesprächen bekannt gegeben.

 

Apple gab keine Stellungnahmen zu diesem Rechtstreit ab. Von Analysten wird erwartet, dass sich die beiden Unternehmen außergerichtlich einigen werden. Im Gegensatz zum verschuldeten Unternehmen Proview verfügt Apple über reichlich Kapital. Das Unternehmen wird die Situation prüfen und beleuchten, welche Einflüsse dieser Rechtsstreit auf die Profite haben könnte. Sollte der Einfluss signifikant sein, wird Apple versuchen, diesen zu verhindern und wahrscheinlich zahlen. Dieser Ansicht ist jedenfalls ein Senior Analyst bei einer chinesischen Marktforschungsgruppe.

 

Folgen der Rechtsstreitigkeiten

Am gestrigen Mittwoch wurde über eine Klage, die von Proview gegen Apple eingereicht worden ist, an einem Gericht in Shanghai verhandelt. In dieser Verhandlung ging es darum, den Verkauf des Tablets in China sowie jede Werbung für das Gerät einzustellen. Die Verhandlung wurde heute vertagt um den Ausgang eines Prozesses in der Provinz Huangdong abzuwarten der die Frage entscheiden soll, wer die Nutzungsrechte an der Marke nun wirklich hat.

 

In einen anderem Rechtstreit, der in der vergangenen Woche behandelt wurde, erklärte ein chinesischer Richter, dass das iPad von Apple in einer Filiale in der südlichen Stadt von Huizhou nicht mehr verkauft werden darf. Weiters hat Proview in mehreren chinesischen Städten gemeinsam mit lokalen Regierungen Beschwerden gegen Apple eingereicht. Das Ergebnis dieser Vorgänge war die Beschlagnahmung von iPads in zwei dieser Städte.

 

Ein Land zwei Systeme

Seit 2010 wird das iPad verkauft. Damals wurde entdeckt, dass die Markenrechte in China auf Proview Shenzhen registriert waren und nicht im Sinne des Vertrages übertragen wurden. Der Erfolg des Tablets führte dazu, dass das Unternehmen sich weigerte, diesen Fehler zu beheben. Proview legte Apple nahe, die Rechte für weitere 10 Millionen Dollar, zusätzlich zum bereits bezahlten Verkaufspreis, zu kaufen.

 

Dies führte dazu, dass ein Richter in Hongkong nun die Meinung vertritt, dass Proview den Kaufvertrag mit Apple mit der Absicht gebrochen habe, das Technik-Unternehmen zu schädigen, um daraus Profit schlagen zu können. Aus diesem Grund bestätigte das Gericht im Juli 2011, dass Apple die Marke "iPad" legal von Proview Taiwan erhalten hat. Auf diese Weise wurde Apple zum alleinigen Inhaber der weltweiten Rechte. Dies schließt natürlich auch die chinesischen Rechte mit ein.

 

Das Urteil wurde in der autonom regierten Sonderverwaltungsregion von China gefällt, weshalb es in den Augen von vielen chinesischen Rechtsexperten unmöglich ist, dass dieses Urteil innerhalb der chinesische Rechtsprechung von Bedeutung ist. Geschichtlich gesehen ist Apple vor einem chinesischen Gericht bisher immer gescheitert.

 

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