Apple droht Verbot des iPad in China

Apple droht in China einiges Ungemach. Das Unternehmen hat offenbar kein Recht auf den Namen iPad und deshalb könnte es zum Verkaufsverbot, einer Strafe über 38 Millionen und Schadenersatz in Höhe von 1,6 Milliarden Dollar kommen.

 

(07.02.2012, 18:40) Das kalifornische Unternehmen hatte im Dezember eine Markenrechtsklage über den Markennamen iPad verloren. Das berichtete die  chinesische Tageszeitung Southern Metropolis Daily unter Berufung auf ein Gerichtsurteil aus Shenzhen.

Originellerweise gehen die Probleme auf eine der Klagen von Apple selbst zurück. Apple hatte gegen den taiwanesischen Display-Hersteller Proview International geklagt. Denn Proview International hatte vor fast zehn Jahren einen Computer mit der Bezeichnung I-Pad in seinem Programm und registrierte in den Jahren zwischen 2000 bis 2004 die Marke I-Pad in der EU, China, Mexiko, Südkorea, Singapur, Indonesien, Thailand und Vietnam.

Die Markenrechte hatte Proview an das britische Unternehmen IP Applications verkauft, allerdings mit Ausnahme der Rechte für China. Apple kaufte nun seinerseits die Markenrechte von IP Applications. Der Verkauf der Markenrechte gelte aber nicht für die Proview-Tochter in Shenzhen, die die Rechte in China besitzt. Daher habe Apple kein Recht, die Marke iPad in China zu benutzen, so die Richter.

Apple fordert eine erneute Entscheidung im Streit um Markenrechte am iPad mit dem Monitor-Hersteller Proview. Am 5. Januar reichte der Konzern einen Berufungsantrag an ein höheres Gericht in der Provinz Guangdong ein.

Solange will aber Proview nun offenbar nicht mehr warten und hat heute eine einstweilige Verfügung beantragt. Proview-Sprecher Yang Rongshan sagte: „Wir anerkennen, dass das iPad von Apple ein großartiges Produkt ist und Apple einen großen Wert geschaffen hat. Das aber ist nicht der Grund ihre unrechtmäßigen Praktiken zu unterstützen. Wie haben mit Apple verhandelt. Ich kann Ihnen keine genauen Details wegen Verschwiegenheitsklauseln nennen. Allerdings ist ihre Einstellung hier sicherlich mehrdeutig."

Eine Entscheidung des Gerichts wird binnen von 48 Stunden erwartet. Sollte das Gericht noch mehr Informationen benötigen, kann es allerdings auch länger dauern. Sollte Proview mit seiner Klage Erfolg haben, wäre es eines der wenigen Male, bei denen ein westliches Unternehmen Unterstützung aus Bevölkerung bekommen könnte, sind doch Apples die Produkte in China außerordentlich beliebt.

"Uns ist bewusst, dass selbst viele Chinesen denken, dass unser Unternehmen hier unfair spielt und versucht Apple zu erpressen. Wir handeln allerdings nur nach Gesetz und Ordnung. Viele [Aktionen] von uns wurden falsch gedeutet. Wir werden aber so lange weiterklagen, bis wir das gewinnen, was uns gehört."

Telekom Presse Dr. Peter F. Mayer KG
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