Apple erreicht Etappensieg gegen HTC in USA

Die Handelskommission der USA hat auf eine Verletzung eines Software-Patentes von Apple erkannt und deshalb ein Importverbot für einige HTC Geräte mit Android erlassen.

 

(20.12.2011, 08:37) In einem Schlag gegen Android, den freien Markt, Innovation und Hausverstand hat gestern die für Importverbote in die USA zuständige ITC einer Klage von Apple gegen HTC in einem Teil stattgegeben. Apple hatte mit 10 Patenten geklagt und im Verlauf des Prozesses waren 9 als nicht verletzt oder ungültig ausgeschieden worden.

Das Urteil für das Verkaufsverbot landet als nächstes am Schreibtisch von Präsident Obama, der 60 Tage Zeit hat ein Veto einzulegen oder zu unterschreiben. Als BlackBerry User kann Obama zumindest als neutral gelten, nutzt er doch auch die Funktion auf seinen Smartphones, wegen der das Verbot ausgesprochen wurde.

Bei dem Patent geht es darum, dass Ziffern oder Zeichenfolgen, die wie eine E-Mail aussehen wie ein Hyperlink behandelt, farblich anders dargestellt oder unterstrichen werden. Tippt man darauf, wird man zu einer anderen Applikation weitergeleitet.

Faktum ist, dass diese Funktionalität in Smartphone z.B. von Nokia schon in den 90er Jahren zu finden war, lange bevor Apple an ein iPhone dachte. Apple hat ein Patent auf winzige Details, das nun offenbar zum Tragen kommt. Die Funktion ist natürlich auch bei allen BlackBerrys, bei Windows Mobile und Windows Phone, in Symbian und allen anderen Betriebssystemen realisiert.

HTC bzw. Google haben nun bis 19. April Zeit, die Funktion so zu verändern, dass sie Apples Patent nicht mehr verletzt. Anzunehmen ist, dass das leicht gelingen wird und daher keinen Einfluss auf HTCs Geschäfte haben wird.

In einer ersten Stellungnahme hat HTC bereits bekanntgegeben, dass durch das Patent nur ein kleiner Teil der Benutzeroberfläche betroffen sei, das demnächst bereits aus den HTC Phones entfernt werde.

Bei dem Urteil sieht man neuerlich die ganze Widersinnigkeit des Patentwesens. Funktionen, die längst Stand der Technik sind werden von überforderten oder desinteressierten Patentämtern anerkannt, dann als Waffe genutzt und später in mühsamen Verfahren wieder aufgehoben.

Quelle: Andorid Community

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