Apple klagt auch gegen Galaxy Tab 10.1N in Deutschland

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Der lähmende Patentkrieg in Deutschland geht weiter. Apple hat gegen die veränderte Version des Galaxy Tab 10.1 mit dem Namen 10.1N neuerlich eine Einstweilige Verfügung beantragt. Verhandelt soll am 22. Dezember darüber werden.

 

(29.11.2011, 21:37) Das Landgericht Düsseldorf hat bisher den Verkauf von allen Samsungs Galaxy Tablets in Deutschland verboten, nämlich das Tab 10.1, das Tab 7.7 und das Tab 8.9. Und zwar jeweils wegen angeblicher Verletzung eines höchst dubiosen Geschmacksmusters.

Nun hatte Samsung in Deutschland das Galaxy Tab 10.1N auf den Markt gebracht und dabei das Design so verändert, dass es nach den Aussagen der Richterin bei der Verhandlung über das 10.1 nicht das Geschmacksmuster verletzen sollte. Man hatte den Metallrand etwas breiter gemacht und nach vorne gezogen. Auch die Lautsprecher hatte man nach vorne verlegt. Das Tablet ist seit 16. November in Deutschland erhältlich.

Laut Dow Jones hat nun Apple neuerlich einen Antrag auf Verkaufsverbot in der EU eingebracht. Das hat Dow Jones Newswire vom Landgericht Düsseldorf heute erfahren. Die Verhandlung dazu soll am 22. Dezember stattfinden. Für 23. Dezember ist ja bereits die Berufungsverhandlung wegen des Galaxy Tab 10.1 und wahrscheinlich auch wegen der anderen Modelle angesetzt.

Die Klage hat keinerlei Einfluss auf den Verkauf, so teilte Samsung per Email an Dow Jones mit. Die Klage sei angeblich sowohl gegen die deutsche Samsung GmbH wie die koreanische Mutterfirma eingebracht worden.

Hier nochmals der Vergleich der beiden Tablets, oben das 10.1N, unten die vorherige verbotene Version.

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