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Nach Schweden fasst die Piratenbewegung nun auch in Österreich Fuß. Die Piraten Partei Österreichs will bei den kommenden Nationalratswahlen antreten.
(Wien/Stockholm, 2.8.2006) Die Piratenbewegung, die von Schweden ausgehend für die Legalisierung von nicht-kommerziellen Filesharing und für eine Reform des Urheberrechts und Patentsystems eintritt, hält nun offiziell in Österreich Einzug. Die Piraten Partei Österreichs (PPÖ) will bei den kommenden Nationalratswahlen antreten und die Anliegen der Internetpiraten verfechten. Als Vorbild dient natürlich die Mutterpartei aus Schweden Piratpartiet, der bei der bevorstehenden Parlamentswahl gute Chancen zugesprochen werden.
Anliegen
Die schwedische Partei wurde erst Anfang dieses Jahr gegründet. Sie tritt für die Legalisierung von kostenlosen Filesharing ein und lehnt die EU-Richtlinie zur Datenspeicherung von Verbindungsdaten von Internetprovidern und Telefongesellschaften ab. Sie führt auch einen Kampf gegen die Softwarepatente.
Zulassung zu Wahlen nicht sicher
Die Ziele der österreichischen Partei sind im Wesentlichen die gleichen der schwedischen. Das Antreten der PPÖ könnte sich aber als schwierig erweisen. Die Partei muss zuerst die obligatorischen Unterstützungserklärungen sammeln, die eine Zulassung der Partei zu den Nationalratswahlen im Herbst ermöglichen. Bei Nicht-Erfüllung der Bedingungen wird sich die Partei auf die Wahlen im Jahr 2009 konzentrieren.
Internationales Netzwerk
Aber auch das internationale Piratennetzwerk Pro Piracy Lobby soll ausgebaut werden, das Mitte Juli von diversen unabhängigen Piratengruppen und Internetaktivisten aus Skandinavien gegründet wurde.
(jb)
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