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Patentstreit: Niederländisches Gericht gibt Samsung Recht

Ein niederländisches Gericht in Den Haag hat entschieden, dass drei von Samsungs Galaxy Tablets, Apples Design-Patente nicht verletzen würden.

 

(17.01.2013, 11:00) Das Samsung Galaxy Tab 10.1, das Samsung Galaxy Tab 8.9 und das Samsung Galaxy Tab 7.7 wurden von dem in Cupertino ansässigen Tech Giganten Apple beschuldigt, die abgerundeten Ecken, die man von seinem iPad kennt, zu kopieren. Apple und Samsung sind bereits in mindestens zehn Ländern in andauernden Rechtsstreits über Patente und Patentverletzungen involviert.

In den USA besitzt Apple Patent Nummer D670,286 für "das ornamentale Design von tragbaren Geräten", welches im Grunde ein rechteckiges Gerät mit einem Bildschirm und abgerundeten Ecken umfasst. Dieses US-Patent  bietet Apple jedoch keine Absicherung in Den Haag. Samsung veröffentlichte indes ein Statement, in dem das Unternehmen unter anderem erklärte, dass Apple nicht das erste Unternehmen war, das runde Ecken nutzte.  

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Quelle: Reuters via PhoneArena

 

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