Patentstreit Apple vs. Samsung: Wie ähnlich ist das Samsung Galaxy S3 dem Galaxy Nexus?
Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung nimmt neue Dimensionen an. Der Konzern aus Cupertino nimmt nun das neue Flaggschiff des koreanischen Herstellers ins Visier. Nun verlangt die Richterin, dass die Unternehmen erklären, inwieweit das Samsung Glaxy S3 dem Galaxy Nexus gleicht.
(08.06.2012, 11:15) Der Patentkrieg zwischen Apple und Samsung eskaliert. Der Konzern aus Kalifornien entschied sich zu einem neuen Angriff, der sich diesmal gegen das Samsung Galaxy S3 richtete.
Kurz vor dem US-Marktstart des Geräts beantragte Apple nämlich eine einstweilige Verfügung gegen das neue Flaggschiff in Kalifornien. Damit möchte man die Einführung des Super-Phones des koreanischen Herstellers in den USA verhindern.
Apple argumentiert damit, dass das Galaxy S III Funktionen enthalte, die man bereits beim Galaxy Nexus angeprangert habe weil sie gegen iPhone-Patente verstoßen. Daher sei eine einstweilige Verfügung gerechtfertigt, da der Verkaufsstart des Smartphones den Absatz von iPhones schaden könne.
Im Detail geht es um zwei Patente, wobei sich eines auf eine Suchfunktion bezieht, das andere auf eine Technik, mit der das Gerät dem Nutzer anhand von Daten wie etwa Telefonnummern entsprechende Optionen anbieten kann.
Den Gerichtsunterlagen kann entnommen werden, dass Apple zu Recherchezwecken ein Samsung Galaxy S3 in Großbritannien erworben hat, um festzustellen, ob noch weitere Apple-Patente verletzt wurden.
Samsung meldete sich ebenfalls zu Wort und erklärte, dass das Hinzufügen des Geräts zu einer alten Klage reichlich verspätet sei. Zudem würde Apple ungerechtfertigterweise zwei Geräte miteinander vermischen.
Nun forderte die Richterin Lucy H. Koh, die mit dem Fall betraut ist von beiden Unternehmen eine Stellungnahme, inwieweit das Samsung Galaxy S III sich vom Samsung Nexus unterscheide. Sie möchte vor allem wissen, ob das neue Smartphone eine „unterschiedliche Kombination von Features“ beinhalte und möchte zur Klärung dieser Frage auch einen „beschleunigten“ Austausch von Informationen zwischen den Rivalen zulassen.
Patentkonflikte zwischen den beiden Konzernen ziehen sich schon seit längerem weltweit dahin. Beide Unternehmen versuchen dabei, Vertriebsverbote der Produkte des jeweils anderen Konzerns zu erwirken – bisher allerdings vergebens. Die Forderung der einstweiligen Verfügung seitens Apple reflektiert vor allem auch das Scheitern der Verhandlungen zwischen den CEOs der Unternehmen. Im letzten Monat versuchten Tim Cook und Choi Gee Sung die Differenzen auszuräumen, sind dabei aber ganz offensichtlich gescheitert.
Ende Juli wird ein großer Prozess starten, mit dem die Streitigkeiten zwischen den Rivalen endgültig beigelegt werden sollen. Die Entscheidung über ein Verkaufsverbot fällt Richterin Lucy Koh, die zwei Verhandlungen zwischen Apple und Samsung vorsitzt.
Eine Entscheidung könnte aber bereits früher fallen, sind sich Experten sicher. In den USA ist der Marktstart des Samsung Galaxy S3 für den 21. Juni 2012 geplant.
Koh hatte bereits über ein von Apple verlangtes Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 entschieden. Damals durfte Samsung das Tablet weiterhin in den USA verkaufen, da der Schaden für Apple nicht als hinreichend betrachtet wurde.
