Patentkrieg entwickelt sich zum Hornberger Schießen
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Patentkrieg entwickelt sich zum Hornberger Schießen

 

Die Handy Hersteller geben Unsummen für ihre Patenklagen aus, nur um Prozess für Prozess zu verlieren oder bestenfalls in winzigen Details recht zu bekommen.

 

(27.1.2012, 12:54) Bei den Klagen die Apple gegen seine Konkurrenten und diese gegen Apple führen ist immer schwerer ein Sieger auszumachen. Doch - einer schon und das sind die Anwaltskanzleien, die riesige Summen einstreifen. Für seine Klagen gegen HTC soll Apple 100 Millionen Dollar aufgewendet haben, aber es wurde nur ein einziges von 10 Patenten von der US Handelskommission ITC anerkannt. Und das ist so mickrig, dass HTC schon am folgenden Tag bekanntgeben konnte, eine Umgehung implementiert zu haben.

Auch die Verlierer stehen schon fest: nämlich die Konsumenten. Denn natürlich wirkt sich die Beschäftigung des Managements mit den vielen Prozessen negativ auf die Innovationen aus. Die Preise und Verfügbarkeit von Produkten leiden ebenfalls darunter und für kleinere Firmen und Start ups werden die vielen sinnlosen Patente zu einer ernsthaften Hürde, können sie sich doch kostspielige Prozesse  gegen die Großen nicht leisten.

Das Patentsystem ist völlig verrottet. Oder wie der führende Hightech Venturer und serielle Entrepreneur Hermann Hauser im Gespräch mit der Telekom Presse formulierte: „Jeder der einen englischen Satz schreiben kann erhält in den USA ein Patent. Es bleibt dann den Gerichten überlassen, die Gültigkeit dessen zu beurteilen, was hier angemeldet wurde.“

Sowohl Samsung als auch Apple verlieren ihre Prozesse und Klagen gegeneinander in Serie. Das Landgericht Mannheim hat gestern und heute wieder Klagen von Samsung abgelehnt. Apple hat in Australien, USA und den Niederlanden verloren. Von den eingeklagten Patenten bleibt kaum noch eines mehr übrig. Ähnlich sieht es auch bei den Prozessen Apples gegen andere Hersteller aus.

Auch die Klage Oracles gegen Google fällt immer mehr in sich zusammen. Von den anfänglich eingebrachten 7 Patenten ist nur mehr ein einziges übrig geblieben und da ist fraglich, ob es verletzt wurde. Oracle kann sich praktisch nur mehr auf seine Copyrights stützen und auch da gibt es massive Zweifel, ob irgendetwas davon halten wird.

Die Klagen des deutschen Patenttrolls IPCom gegen HTC und Nokia sind praktisch ebenfalls in sich zusammengefallen. Die erteilten Patente werden bei Gericht nur in wenigen Fällen als werthaltig angesehen und wenn, dann sind sie meist ganz leicht zu umgehen, da sie eben keine wirklich wichtigen Innovationen beschreiben.

Immer mehr Analysten raten daher den Unternehmen die Patentkriege einzustellen, die sie mehr selbst beschädigen als etwas zu erreichen. Wie schrieb Friedrich Schiller schon in seinem Stück Die Räuber: Da ging's aus wie's Schießen zu Hornberg und mussten abziehen mit langer Nase.

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