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Oracle vs Google: Gericht verlangt Mediation mit CEOs Larry Ellison und Larry Page

Beim Prozess, den Oracle gegen Google wegen Android angestrengt hat, verlangt der Richter jetzt, dass sich die CEOs der beiden Unternehmen ein oder zwei Tage zu gerichtlicher Mediation Zeit nehmen.

 

(8.9.2011, 21:15) Seit August des Vorjahres läuft eine Klage von Oracle gegen Google wegen Verletzung von Patenten und Urheberrechten, die Oracle beim Kauf von Sun erworben hat. Es geht im wesentlichen um die Nutzung von Java und dazugehöriger Technologien. Das Verfahren nähert sich nun langsam dem Beginn des Prozesses vor einer Jury, der für den 31. Oktober angesetzt ist.

Der zuständige Richter des Gerichtsbezirks von Nordkalifornien William Alsup, versucht alles um die Parteien schon vorher zu einer Einigung zu bewegen. Deshalb hat er angeordnet, dass sich Top Executives zu einer gerichtlich geleiteten Mediation für einen oder zwei Tage zusammenfinden müssen. Beobachter haben allerdings schon früher vermutet, dass eine solche Einigung nur bei einem Konklave mit Entzug von Essen und Trinken in absehbarer Zeit zu erreichen sei, so verhärtet scheinen die Positionen der beiden Unternehmen.

Zu der vom Gericht angeordneten Mediation wollte nun Oracle Safra Catz, President und Mitglied des Boards, sowie Thomas Kurian, Executive Vice President of Oracle Product Development, entsenden. Google beschränkte sich hingegen auf Andy Rubin, der zwar Senior Vice President ist, aber nicht einmal Mitglied des Boards und Kent Walker, Vice President and General Counsel. Oracle hatte dagegen opponiert, mit dem Argument, dass Rubin schon bisher nicht verhandlungsbereit war und einer der Verursacher der Copyright Verletzungen sei.

Richter Alsup hat nun heute einen Kollegen, Richter Paul Singh Grewal, mit der Mediation beauftragt. Dabei hat er ihm empfohlen zusätzlich zu den nominierten Verhandlern auch die beiden CEOs Larry Ellison und Larry Page zu der Mediation vorzuladen, berichtet PCWorld.

Experte Florian Müller hatte zuletzt die Position von Oracle als immer wohlbegründeter angesehen. Wobei gerade in jüngster Zeit immer wieder Dokumente auftauchten, die interessante Einblicke in die Branche vermitteln. So sei eine Art von "Red Hat Distribution" im Gespräch gewesen, Sun und Google hätten Einnahmen teilen wollen. Auch über die höchst eigenwillige Einstellung von Andy Rubin zu Lizenzzahlungen, kamen interessante Mails ans Tageslicht. In einem Dokument beleuchtet Google recht gut, wie Vorteile einer Kooperation in frühen Entwicklungsstadien der Software nützlich sind. Vorteile, die man offenbar nach dem Abschluss des Kaufs von Motorola zu nutzen gedenkt.

Übrigens - das Rezept von Richter Alsup sollte Schule machen. Wenn alle Richter bei Klagen in der Software- oder der Mobilfunkbranche die jeweiligen CEOs in Klausur schicken, dann wird die Zahl der Klagen rasch zurück gehen.

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• Richter begrenzt Oracles Schadenersatz gegen Android mit 150.000 Dollar
• Erstes Urteil im Prozess Oracle vs Google bringt keinen Gewinn für Oracle
• Google-Chef Larry Page gibt sein erstes Interview
• Oracles Klage gegen Google erweist sich immer mehr als heiße Luft
• Oracles Klagspatente gegen Google werden aufgehoben
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• Richter erklärt Oracles Forderung als zu hoch
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• Oracle klagt Google wegen Android

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