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Mit Klage gegen Galaxy Nexus greift Apple nun Google frontal an

Das Galaxy Nexus ist Googles Android pur. Nach einer Klage in Deutschland hat nun Apple mit einer ganzen Reihe von Patenten auch in den USA Klagen eingereicht.

 

(12.02.2012, 20:20) Bisher führte Apple so eine Art Stellvertreterkrieg gegen die Hersteller von Android Smartphones. Nun wird zwar auch Samsung geklagt, aber da das Galaxy Nexus Android pur ist, richtet sich die Klage nun viel unmittelbarer gegen Google als alle bei allen bisherigen Prozessen.

Apple hat die Klagen gegen Samsung wieder beim Gerichtsbezirk für Nordkalifornien eingebracht und diese wurden wieder der Bundesrichterin Lucy Koh (Bild) zugewiesen. Diese hatte Anfang Dezember eine Klage von Apple gegen ältere Smartphones von Samsung abgeschmettert. Es handelt sich diesmal um zwei Klagen, die eine auf eine einstweilige Verfügung mit vier Patenten und eine weitere in einem normalen Verfahren mit vermutlich erheblich mehr Klagspatenten.

Google hatte sich bisher vornehm zurückgehalten und die Nutzer seiner Software die Klagen alleine ausfechten lassen. Dass Google diesmal als direkter Unterstützer auftreten wird, scheint nicht ganz unwahrscheinlich zielt doch mindestens ein Patent gegen sein Kerngeschäft, der Suche.

In dem Schnellverfahren hat Apple vier US-Patente geltend gemacht. Es handelt sich um Patent No. 5,946,647; No. 8,086,604; No. 8,046,721 und No. 8,074,172. Dabei geht es um rein Software-technische Funktionen wie das “einfache” Weiterverwenden bzw. Erkennen von bestimmten Daten aus eMails und Webseiten, wie etwa die automatische Erkennung einer Telefonnummer und dass man diese via Klick direkt in das Telefonbuch speichern kann Tapping-Patent). Weiter geht um ein Patent für die Suche, mit der mehrere Datenquellen zugleich durchsucht werden können, wie es etwa die Suchleiste auf dem Ice Cream Sandwich-Homescreen bietet. Des Weiteren handelt sich wieder einmal um das Patent bezüglich der Entsperrung von Smartphones "Slide-to-Unlock" und zusätzlich werden die Funktionen/Nutzung der automatischen Wortvervollständigung sowie der Wortvorschläge über die Software-Tastatur für sich in Anspruch genommen.

Drei der Patente wurden erst kürzlich Apple zugesprochen. Vor allem die Patente für Wortvervollständigung und Suche in mehreren Quellen sind für Google auch in Zusammenhang mit seinem Kerngeschäft kritisch und der Suchmaschinenriese wird deshalb wohl zumindest alles tun um Samsung zu helfen, wenn er denn nicht als offizieller Unterstützer auftaucht. Noch dazu, wo das Nexus nicht wie bei anderen Smartphones üblich, herstellerspezifische Ergänzungen und Änderungen enthält.

Bei einem der Patente, das als Tapping-Patent (U.S. Patent No. 5,946,647) gehandelt wird, hat Apple bereits ein Verfahren vor der US-Behörde ITC gegen HTC erfolgreich für sich entscheiden können. HTC gab aber noch am gleichen Tag bekannt, dafür einen Workaround zu haben.

Bei dem als „Slide-to-Unlock“ bekannten Patent (U.S. Patent No. 8,046,721) hat Apple in mehreren Klagen bereits wegen „prior art“ verloren. Bei den beiden anderen Patenten gibt es bisher noch keine Judikate.

Steigt Google unterstützend in das Verfahren ein, ist wohl mit einem schweren Stand für Apple zu rechnen. Google hat in dem von Oracle angestrengten Verfahren bisher in den Vorbereitungen sehr gut abgeschnitten. Laut dem Rechtsblog Groklaw dürfte Google ziemlich unbeschadet aus dem Prozess hervorgehen. Mit seiner langjährigen Erfahrung in der Software Entwicklung sollte Google genügend „prior art“ produzieren können um die Patente aushebeln zu können.

Schwierig wird das aber wahrscheinlich beim „Tapping Patent“, da es da schon ein Urteil der ITC gibt, aber auch einen Workaround.

Quelle

( )

• Die vielen Patente zur Entriegelung von Smartphones
• HTC hat bereits Ausweichlösung zu Apples Verbotspatent
• Apple erreicht Etappensieg gegen HTC in USA
• Apple vs Samsung: US-Richterin schmettert Klage gegen Galaxy Geräte ab

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