Microsoft ist es gelungen ein Verkaufsverbot für einige Motorola Smartphones vor der US-Handelsaufsicht ITC wegen Patentrechtsverletzungen zu erwirken.
(20.05.2012, 18:45) Die International Trade Commission hat sich auf Antrag von Microsoft für ein Verkaufsverbot für einige Motorola Smarthones entschieden. Microsoft die Verletzung von neun Patenten beklagt, wobei die ITC allerdings nur die Verletzung eines Patents anerkannte. Diese reichte aber aus, um Motorola den Verkauf der Geräte rein formal zu untersagen.
Allerdings darf Motorola die betroffenen Geräte noch während der kommenden 60 Tage verkaufen, da die Entscheidung noch vom Präsidenten geprüft werden muss. In dieser Zeit muss Motorola allerding pro verkauftes Smartphone 33 Cent für mögliche Lizenzzahlungen hinterlegen.
Konkret geht es um ein Patent, das eine Technik beschreibt, um Terminanfragen und Gruppentermine auf einem mobilen Endgerät zu bearbeiten.
Microsoft freut sich über die Entscheidung und hofft, dass Motorola bald wie schon andere Hersteller eine Lizenz für Googles Betriebssystem Android bei Microsoft kaufen wird. Motorola möchte die Sachlage prüfen und danach entscheiden, ob Berufung gegen die ITC-Entscheidung eingelegt wird.
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