IP-Adressen identifizieren keine Personen und erst recht keine Urheberrechtsverletzer
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IP-Adressen identifizieren keine Personen und erst recht keine Urheberrechtsverletzer

 

Der US-Richter Gary Brown erklärt in einer schriftlichen Empfehlung, den Anträgen von Rechteinhabern nicht mehr leichtfertig stattzugeben. Vorgelegte IP-Adressen zeigen nur den Inhaber eines Internetzugangs, bedeuten aber nicht, dass diese Person sich auch der Urheberrechtsverletzung strafbar gemacht hat.

 

(4. 05. 2012; 11:30) In den letzten zwei Jahren verging kaum ein Tag an dem nicht in den USA eine Klage wegen Copyright-Verletzungen verhandelt wurde. Insgesamt mehr als 250.000 Angeklagte standen deswegen vor Gericht.

Die Rechteinhaber die diese Verfahren initiierten konnten in den meisten Fällen nicht mehr als eine IP-Adresse als Beweis vorlegen, mit denen sie bei den zuständigen Richtern eine Genehmigung zur Datenfreigabe zu der jeweiligen IP-Adresse von Internet-Providern erlangen wollten.

Das Problem an der Sache ist in vielen Fällen, dass diese Person im Grunde nur der Account-Inhaber ist, aber nicht zwingend derjenige sein muss, der auch die Copyright-Bestimmungen verletzt hat, beziehungsweise Inhalte illegal aus dem Netz heruntergeladen hat. Genauer gesagt: Eine IP-Adresse ist keine Person.

Richter die oftmals solche Verfahren verhandeln mussten, verfolgen die Entwicklungen der letzten Jahre, aber keiner gelangte zu solch detaillierten Erkenntnissen wie der Gary Brown, Richter am New Yorker Bezirksgericht. In seiner Empfehlung weist er andere Richter an, derlei Fälle künftig abzulehnen, da sie wichtige juristische Ressourcen verschwenden.

Eine seiner Hauptargumente ist, dass Rechteinhaber damit argumentieren, dass durch IP-Adressen die Personen hinter den illegalen Downloads ausgemacht werden könnten. Für Richter Brown ist dies ein sehr schwaches Indiz, denn seiner Auffassung nach, beziehe sich die IP-Adresse lediglich auf den Inhaber des Internetzugangs und nicht zwangsweise auf denjenigen der sich der Verletzung der Copyright-Bestimmungen schuldig gemacht hat.

Ein weiterer Grund für Richter Brown den Anträgen von Rechteinhabern leichtfertig stattzugeben, ist die Tatsache, dass in den letzten zehn Jahren WLAN-Anschlüsse derart zugenommen haben, weswegen man nur mehr schwer feststellen kann wer zu welchem Zeitpunkt in einem Haushalt mit mehreren Personen illegal Inhalte aus dem Netz heruntergeladen hat. Noch schwieriger ist es, wenn, und das ist in vielen Haushalten der Fall, ein offenes Netzwerk vorhanden ist, in das sich auch Unbekannte in das Netz einwählen können. Diese beziehen dann auch die IP-Adresse des jeweiligen Account-Inhabers.

Dennoch, so Gary Brown, müsse man gegen BitTorren-User vorgehen, aber dabei dürfte man Rechteinhaber nicht freie Hand lassen und sie gewähren lassen. In den meisten Fällen seien unrechtmäßig die Daten von Providern erzwungen worden, da sich nicht eindeutig ausmachen ließ, wer tatsächlich eine Urheberrechtsverletzung begangen hat. Zudem sei von vielen Rechteinhabern das Gericht in die Irre geführt und instrumentalisiert.

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Reaktionen auf diesen Artikel



Wiener, 04.05.2012
Endlich einer...
...der die Kirche im Dorf - und sich selbst nicht von der Rechteverwerterlobby instrumentalisieren läßt, wie unsere Regierungen in Europa, die sich sogar über Festplattenabgaben zum Handlanger machen lassen!
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