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Huawei reicht Beschwerde gegen Patentverwerter Interdigital ein

Wegen wettbewerbswidriger Forderungen reicht der Netzausrüster und Smartphone-Hersteller Huawei Beschwerde gegen Interdigital ein. Die Höhe der Lizenzgebühren sind über die Maßen hoch und stehen im absoluten Widerspruch zum FRAND-Grundsatz. Die EU-Kommission prüft die eingereichte Beschwerde.

 

(25.05.2012; 15:30) Kein Tag vergeht, wo nicht in einem Land oder gleich in mehreren Patente zu einem Verfahren vor Gericht führen und in den meisten Fällen klagen die Rechteinhaber gegen Hersteller, Privatpersonen und den Rest der Welt. Nun scheint es aber einem Unternehmen endgültig zu reichen, denn der chinesische Netzausrüster Huawei reichte vor kurzem eine Wettbewerbsbeschwerde gegen den US-Patentverwerter Interdigital ein.

Huawei teilte am Donnerstag per Pressemitteilung mit, Beschwerde bei der EU-Kommission eingereicht zu haben, da Interdigital seine Patente für den UMTS-Standard auf unfaire Weise einsetze. Der vorliegende Missbrauch müsse durch die EU-Kommission gestoppt und unterbunden werden.

Es gibt zu standardrelevanten Patenten Übereinkommen mit Standardisierungsorganisationen und Interdigital halte sich nicht an diese Bedingungen zu den Lizenzgebühren. Denn die Forderungen des Unternehmens stehen im Kontrast zu dem FRAND-Grundsatz, „fair, reasonable and non-discriminatory“). Die von Interdigital veranschlagten Lizenzgebühren sind überhöht und nicht nachvollziehbar.

Das Unternehmen Interdigital ist im Besitz eines der weltweit größten Patent-Portfolios im Mobilfunkbereich und konnte damit allein im letzen Quartal einen Umsatz von 70 Millionen US-Dollar lukrieren. Zu den Lizenznehmern zählen unter anderem Apple, RIM, Samsung und auch Nokia.

Erst im letzten Jahr reichte der Patentverwerter Klagen sowie auch eine Beschwerde gegen die Hersteller Huawei und ZTE vor der ITC, International Trade Commission, ein. In der Zwischenzeit liegt die Beschwerde des Netzausrüsters bei der EU-Kommission, die sich der Sache annimmt und einer Prüfung unterzieht.

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