Gericht verurteilt Apple zu Veröffentlichungen, dass Samsung das iPad nicht kopiert hat
(18.07.2012, 23:10) Apple hatte auch in Großbritannien mit seinen Design Patenten, den so genannten Geschmacksmustern, gegen Samsung und dessen Galaxy Tablets geklagt. Was in Deutschland, Australien und jüngst auch in den USA zu Einstweiligen Verfügungen für Verkaufsverbote führte, sah ein britisches Gericht völlig anders.
Der Konzern aus Cupertino hat Samsung wegen insgesamt drei Geräten geklagt, die die berüchtigten iPad-Design-Patente verletzen sollen: Das Samsung Galaxy Tab 7.7, das Galaxy Tab 8.9 und das Galaxy Tab 10.1. Das sah das Gericht aber nicht so, denn Samsungs Geräte seien nicht „cool genug“ um die Patente zu verletzen.
Nun legte Richter Colin Birss noch eines nach und verdonnerte Apple zu öffentlichen Bekanntmachungen des Inhalts des Urteils. Applle muss nun sechs Monate lang auf seiner eigenen Homepage einen Hinweis anbringen, dass die Tablets von Samsung das iPad nicht kopieren.
Damit nicht genug ordnete der Richter auch noch an, dass Apple in einigen Zeitungen und Magazinen Inserate schalten muss um den Eindruck in der Öffentlichkeit zu korrigieren, den Apple mit seinen Aussagen geschaffen habe, sagte der Richter.
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Quelle Bloomberg
