EU Prüfung der Patentsteitigkeiten von Apple und Samsung

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Die EU soll sich nun angeblich der vielen laufenden Klagen um Patente rund um Smartphones angenommen haben.

(04.11.2011, 10:45) Wie berichtet, hat Apple einen Prozess in Spanien verloren, womit der Versuch gescheitert ist, mit Designpatenten Android Tablets vom Markt zu verbannen. Im Zuge dessen sind auch Vermutungen laut geworden, dass die EU und spanische Behörden gegen Apple wegen Missbrauchs der Marktmacht ermitteln würden.

Nun wird auch in einer Eingabe beim Prozess zwischen Samsung und Apple vor dem Bundesgericht in Kalifornien von Apple erklärt, dass Brüsseler Behörden eine Ermittlung gegen Samsung aufgenommen hätten. Es bestehe der Verdacht eines unfairen Wettbewerbs, da Samsung Patente, die für die UMTS-Standards relevant seien, gegen Apple vorbringe. Von derartigen Untersuchungen war bisher allerdings nichts verlautet.

In seiner Eingabe von Ende Oktober schreibt Apple über „die jüngste Entscheidung der Europäischen Kommission, Ermittlungen einzuleiten, um zu prüfen, ob Samsungs Umgang mit seinen Patenten, die als grundlegend für den UMTS-Standard erklärt wurden, gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt".

Samsung hatte Ideenklau-Vorwürfe von Apple mit Gegenklagen beantwortet und sich dabei teils auf einige Patente gestützt, die für die UMTS-Standards relevant sind. Apple dagegen bringt seine bekannte Design-Patente in Stellung – mit dem sie allerdings gerade in Spanien und vorher in Holland Prozesse verloren hatten – sowie kleine Details bei der Benutzeroberfläche. Das Patent für das Entsperren eines Phones war vom holländischen Gericht wegen Geringfügigkeit und vorheriger Existenz abgeschmettert, das Patent für die Kennzeichnung des Endes von Listen aber anerkannt worden.

Die EU-Kommissarin Neelie Kroes hatte schon bei der ersten Verhandlung im Streit zwischen Apple und Samsung vor dem Landgericht Düsseldorf getwittert, sie verfolge die Auseinandersetzung genau.

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