British Telecom klagt gegen praktisch alle Google Produkte
(19.12.2011, 08:00) Im Jahr 2002 strengte British Telecom (BT) eine Klage gegen Prodigy an. BT behauptete für den Hyperlink ein Patent zu besitzen und wollte praktisch alle Internet Provider zur Kasse bitten, die Webseiten hosteten.
Die US Bundesrichterin Colleen McMahon bereitete BT aber ein richtiges juristisches Desaster und warf BT schon im Vorverfahren mit einem Urteil aus dem Gerichtssaal. Dabei hatte der Chairman von BT, Sir Christopher Bland, noch die Möglichkeit BT könnte das Verfahren verlieren unmittelbar vorher noch als „bizarr“ bezeichnet. Ein Bericht über das damalige Verfahren findet sich unter anderem hier.
Nun bringt BT in einer Klage gegen Google sechs Patente in Stellung, die ähnlich breit angelegt sind, wie damals die Geschichte mit den Hyperlinks. Vorige Woche wurde bei einem Gericht im Bundesstaat Delaware eine Klage eingebracht und behauptet, dass nahezu alle Produkte und Services von Google mindestens ein Patent verletzten. Genannt werden etwa Googles Suche, natürlich Android, AdSense, Gmail, Google+, Google Docs, Google Music und Google Maps.
Die Patente selbst sind schon älter und gehen bis ins Jahr 1998 zurück. Eines der Patente trifft auf alle Services zu, die eine Liste von Optionen oder Möglichkeiten dem Ort eines Users anpassen. Ein anderes beschäftigt sich mit der Methode einem User unterschiedliche Routen vorzuschlagen, je nachdem er mit dem Auto oder dem Fahrrad unterwegs ist. Die anderen Patente sind ähnlich breit und erinnern stark an die Hyperlink Geschichte.
Der erste Bericht dazu fand sich, wenig überraschend da es gegen Google geht, auf Foss-Patents. Jedenfalls zeigt diese Klage wieder einmal auf wie absurd und verkommen das Patentsystem in der Zwischenzeit geworden ist. Man kann offenbar für jeden Schwachsinn ein Patent ziemlich problemlos bekommen.
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