Apple vs Samsung zum Dritten und Vierten
(26.9.2011, 17:40) Samsung hatte nach dem Urteil des Landgerichtes Düsseldorf, das am 17.9. veröffentlicht worden war. Berufung beim Oberlandesgericht eingelegt. Die mündliche Streitverhandlung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf soll nun am 20. Dezember stattfinden. Diesen Termin für die mündliche Verhandlung teilte das Gericht am Montag mit (Az.: 20 U 175/11). In erster Instanz hatte das Landgericht Düsseldorf dem südkoreanischen Elektronikkonzern per Einstweiliger Verfügung verboten, nicht nur das Galaxy Tab 10.1 sondern praktisch alle Tablets in Deutschland zu vertreiben.
Apple wirft Samsung vor, bei dem Galaxy-Tablet geschützte Geschmacksmuster zu verletzen. In dem Verfahren geht es nur um das äußere Aussehen des Samsung-Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik.
Wie FossPatents meldet, fand am Freitag bereits die erste Verhandlung zwischen Samsung und Apple in Korea statt. Dabei wurde über zwei Patente verhandelt, die Apple gegen Samsung in einer Gegenklage ins Feld geführt hatte. Eine Entscheidung wurde nicht getroffen, es soll am 25. November weiter verhandelt werden.
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