Apple verliert weiteren Prozess gegen Motorola - weiteres Verkaufsverbot die Folge

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Apple hat heute beim gleichen Gericht, das mit einem früheren Urteil den heutigen Verkaufsstopp erzwungen hat einen weiteren massiven Rückschlag hinnehmen müssen. Wegen eines weiteren Patentes werden iCloud iPhone 4S und iPad wohl ebenfalls aus dem Verkehr gezogen werden müssen.

(03.02.2012, 12:52) In Mannheim konnte sich Motorola gegen den Apple-Konzern neuerlich durchsetzen. Bei der Verhandlung teilte das Gericht die Ansicht Motorolas, dass Apple mit iCloud gegen ein Motorola-Patent verstößt. Das Patent beschreibt ein System zur Synchronisation von Informationen über Mobilfunkgeräte.

Die Folge des Urteils für Apple ist weitreichend: Wenn Motorola es darauf anlegt, kann der Konzern bei einer Hinterlegung von 100 Millionen Euro als Sicherheit, ein Verkaufsverbot von Apple-Produkten mit iCloud-Software erwirken. Was mit ziemlicher Sicherheit passieren wird.

Wie und vor allem wann sich die heutige Gerichtsentscheidung auswirken wird, ist derzeit noch unklar. Die neue Klage von Motorola richtete sich gegen das Unternehmen Apple Sales International in Irland, das für den Online-Store in Europa zuständig ist. Das heutige Urteil hat nichts mit FRAND-Patenten zu tun. Es geht um das Synchronisierungsverfahren gemäß dem Europäischen Patent EP (European Patent) 0847654 (B1) . Betroffen davon ist Apples iCloud, sowie alle Geräte, die die iCloud verwenden können, also auch das iPhone 4S und das iPad.

Einen Verkaufsstopp wird wohl Motorola auch hier erzwingen, wie schon bei dem im Dezember ergangen Urteil, das zum heutigen Verkaufsstopp führte, muss aber dafür neuerlich eine Kaution von 100 Millionen Dollar erlegen, was wieder einige Zeit dauern wird. Das Urteil ist nach einer im April 2011 eingereichten Klage ergangen. Es handelt sich nicht um eine einstweilige, sondern um eine endgültige Verfügung. Apple kann allerdings beim Obergericht in Karlsruhe berufen, was der Konzern auch sicher tun wird.

Ob Apple das Urteilspatent von Motorola mit einem Workaround umgehen kann ist noch nicht klar, aber durchaus denkbar.

Freitag der 3. Februar wird wohl in die Annalen Apples als 'schwarzer Freitag' eingehen. Die Mannheimer Urteile sind die schlimmste Niederlage, die ein Konzern bisher in dem anhaltenden Patentstreit einstecken musste.

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