Apple bekommt Patente, die Richter für ungültig erklären
Android-Design-Chief erklärt: Mobil ist tot   Google-Patent für Kontaktlinse mit integrierter Kamera   Sklavando zweiter Akt: Zalando erstattet Anzeige gegen RTL-Journalistin - Caro Lobig reicht indes Klage bei Gericht ein   Windows Phone 8.1 Preview im Test - kleine aber willkommene Verbesserungen   Google Project Ara: Release-Datum und Beispiel-Designs für das modulare Smartphone

Apple bekommt Patente, die Richter für ungültig erklärt haben

 

Software Patente werden immer absurder. Heute geistern Meldungen durch die Medien, dass Apple ein Patent in den USA für das „Slide-to-Unlock“ erhalten hat. Genau dieses Patent hat aber ein holländisches Gericht bereits wegen Trivialität und „prior art“ für ungültig erklärt.

 

(26.10.2011, 22:15) Wie heute bekannt wird, hat Apple ein Patent für die Aktivierung eines Smartphones durch die Methode „Slide-to-Unlock“ erhalten. Apple hat das Patent bereits im Dezember 2005 in den USA eingereicht und offenbar gestern auch bestätigt erhalten.

Apple hat versucht, das Patent so allgemeingültig wie möglich zu gestalten. Der Antrag enthält folgende Beschreibungen: "Ein Gerät mit Hilfe einer Geste über ein touch-sensitives Display Entsperren; eine Grafik anzeigen, auf der die Entsperren-Geste durchgeführt wird; eine Hilfe anzeigen, wie das Entsperren möglich ist."

Die dem Patentantrag beigelegten Skizzen erklären schematisch wie “Slide to Unlock” zu funktionieren hat, doch die Beschreibung trifft auch auf andere Entsperrmöglichkeiten zu, etwa den Ring bei Android-Smartphones von HTC oder jedes Modell mit Windows Phone 7.

Dieses Beispiel zeigt kristallklar die völlige Absurdität des Patentsystems auf und insbesondere wird daraus auch offensichtlich, dass Patente für Software völliger Nonsense und deshalb in der EU auch verboten sind.

Apple hat versucht mit einem dennoch in Europa angemeldeten Patent bei einem holländischen Gericht ein Verbot von Samsungs Galaxy Smartphones und Tablets zu erreichen. Doch der holländische Richter hat das Patent mit ziemlich starker Argumentation für ungültig erklärt. Einerseits sei Apples Verfahren zu trivial um patentierbar zu sein und andererseits habe Apple das nicht erfunden, sondern nur kopiert. Samsung präsentierte dem Gericht diese Bilder:

Denn Apple ist eben nicht das erste Unternehmen, das eine Geste mit dem Finger auf einem Touchscreen verwendete, um ein Gerät zu entsperren, so das Gericht. Das war bereits 2004 auf dem Modell N1m der schwedischen Firma Neonode möglich.

Wie Neonode das realisierte, was Apple erfunden haben will aber offenbar nur abgekupfert hat, ist im folgenden Video zu sehen:

 

Gegenüber dem holländischen Gericht präsentierte Samsung auch einen Artikel ais dem Jahr 1992, in dem die Methode beschrieben wird, sowie einige andere Beweise, dass Apple das Entsperren eines Handy durch eine Wischbewegung keinesfalls erfunden, sondern eben nur von anderen kopiert hat.

Es ist wirklich absurd, dass so ein Patent für etwas, das andere erfunden haben, und das ein Gericht auch bereits als unzulässig abgelehnt hat, noch Patente vergeben werden. Apple nutzt ganz ungeniert die Erfindungen anderer um sich Patente geben zu lassen und damit die Konkurrenz zu bekriegen – einen „Atomkrieg“ gegen Android zu führen, wie Steve Jobs es höchst unappetitlich formuliert hat.

Übrigens: Eine ganze Reihe von Medien berichten die Geschichte unter diesem oder ähnlichen Titeln: „Jedes Android Gerät verletzt nun Patente von Apple.“

( )
Reaktionen auf diesen Artikel



Kurt, 27.10.2011
Verdammt, muss es Apple..
.. aber schlecht gehen! Wie anders ist es sonst erklärbar, dass trivialste Dinge patentiert werden, die Apple nicht einmal erfunden hat?
Ich warte noch auf das Apple-Patent der Zehnertastatur mit Buchstabeneingabe...
Bericht: Google Play erzielt mehr Downloads, App Store mehr Umsatz   Samsungs Pläne für 2014: Tizen-Smartphones in Q2, Wearable mit Android und Note 4 in neuem Design   Gaming-Messen 2014: Game City Wien und gamescom Köln   Gear 2, Gear Fit und Gear Neo: Samsung veröffentlicht Liste mit kompatiblen Devices   Yahoo Q1 2014: Gewinneinbruch um 84 Prozent, trotzdem erfreuliches Quartal
Bericht: Google Play erzielt mehr Downloads, App Store mehr Umsatz   Google, Apple, Microsoft & Co. unterzeichnen Vereinbarung: Neue Schutzfunktion soll Smartphone-Diebstahl stoppen   Samsung Galaxy S5 im Schusstest [Video]   Twitter: Verhandlungen mit türkischer Regierung, einige Nutzerkonten werden geschlossen   iPhone 6: Video zeigt Mock-up mit abgerundeten Ecken und größerem Screen

 
Apple bekommt Patente, die Richter für ungültig erklärenApple bekommt Patente, die Richter für ungültig erklärenApple bekommt Patente, die Richter für ungültig erklären Telekom-Presseon
Kommentar  •  Personalia  •  Anzeigen  •   Newsletter-Admin  •  Impressum
Apple bekommt Patente, die Richter für ungültig erklären
Apple bekommt Patente, die Richter für ungültig erklären Apple bekommt Patente, die Richter für ungültig erklären
ProjectAra
News
Dossier
Test-Smartphones
ProjectAra
Partner
GIS bestätigt Datenhack  von 216.000 Kunden durch Anonymous
GIS bestätigt Datenhack  von 216.000 Kunden durch Anonymous
GIS bestätigt Datenhack  von 216.000 Kunden durch Anonymous
GIS bestätigt Datenhack  von 216.000 Kunden durch Anonymous
GIS bestätigt Datenhack  von 216.000 Kunden durch Anonymous
GIS bestätigt Datenhack  von 216.000 Kunden durch Anonymous
GIS bestätigt Datenhack  von 216.000 Kunden durch Anonymous
GIS bestätigt Datenhack  von 216.000 Kunden durch Anonymous
Google Suche
Weitere Artikel

Suchbegriffe: Apple bekommt Patente, die Richter für ungültig erklären