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Apple beantragt Einstweilige Verfügung gegen Samsung

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung eskaliert weiter. Apple will den weiteren Verkauf von vier Samsung Produkten unterbinden: Infuse 4G, Galaxy S 4G, Droid Charge und Galaxy Tab 10.1

 

(2.7.2011, 10:40) Seit im April Apple die erste Patentklage gegen Samsung eingereicht hatte, eskaliert die Auseinandersetzung nun immer schneller. Samsung hatte Anfang dieser Woche den schärfsten Eskalierungsschritt gesetzt, indem ein Importverbot gegen iPhone und iPad bei der ITC beantragt worden war.

Apple hat weiter beantragt, die Verfahren zu beschleunigen und bereits im Februar zu einem Urteil zu kommen. Der Antrag auf eine Einstweilige Verfügung bezieht sich auf 4 Patente, von denen Apple offenbar glaubt, dass sie besonders rasch und einfach zu entscheiden seien. Eines davon, nämlich U.S. Patent No. 7,469,381, wurde auch gegen HTC und Nokia geltend gemacht, wobei es mit Nokia ja offenbar kürzlich eine Einigung gegeben hat und Apple nun Lizenzgebühren an Nokia bezahlt. Das Patent befasst sich mit Scrolling von Listen, Skalierung und Rotation auf einem Touchscreen.

Apple scheint nun offenbar bereit zu gambeln, da der neue Antrag auch leicht nach hinten losgehen kann. Wäre er erfolgreich, so wäre Samsung wahrscheinlich binnen zwei Monaten gezwungen, seine erfolgreichsten Produkte vom Markt zu nehmen. Scheitert er, verschlechtern sich nach Einschätzung von Patentexperten Florian Müller die Chancen für einen Erfolg von Apple insgesamt deutlich.

Samsung hat diese Woche eine ganze Reihe von Schritten gesetzt, die seinen Druck gegen Apple drastisch erhöht haben:

-      am Dienstag beantragte Samsung bei der ITC ein Importverbot für iPhone, iPad und iPod

-      am Mittwoch brachte Samsung Klagen in London und in Italien ein. Damit klagt Samsung Apple mittlerweile in acht Gerichtshöfen in sechs Ländern und drei Kontinenten.

-      am Donnerstag weiteten die Koreaner ihre Klage in den USA um zwei Patente aus, womit nun insgesamt 17 US-Patente von Apple verletzt worden seien.

Apple war bisher für Samsung der zweitgrößte Kunde nach Sony. Das Umsatzvolumen Samsungs mit betrug etwa 5,7 Milliarden Dollar. Samsung nimmt nun offenbar den Verlust von Apple als Kunde hin. Im B2B-Geschäft mit Komponenten sind die Margen nämlich sehr niedrig, ganz im Gegensatz zu dem lukrativen Geschäft mit hochwertigen Smartphones und Tablets.

 

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