ACTA: Organisationen und Politiker rufen zum Widerstand auf
LG G2 Mini im Redaktionstest: solides 4,7 Zoll Device mit Schwächen   Facebook Q1 2014: Gewinnsteigerungen in allen Bereichen und Anstieg der täglich aktiven Nutzer   Samsung Galaxy S5 Luxus-Edition kommt im Mai   2018: 1 Milliarde Smartphones im Billig-Segment erwartet   Nintendo Mario Kart 8 kommt Ende Mai mit Special-Edition-Hardware

ACTA: Organisationen und Politiker rufen zum Widerstand auf

 
(c)http://www.stopp-acta.at/
 

ACTA erregt zunehmend die Aufmerksamkeit unter den Politikern und Organisationen. Vibe!AT und auch der fraktionslose EU-Abgeordnete Martin Ehrenhauser machen in Aussendungen auf die Gefahren von ACTA aufmerksam.

 

(03. 02. 2012; 14:00) In einer Aussendung von Vibe!AT, Verein für Internet-Benutzer Österreichs, weist man darauf hin, dass das unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelte Abkommen von einer "Koalition der Willigen" bestehend aus großen Industrienationen und Industrievertretern beschlossen wurde. Man mied bewusst den Weg über bereits bestehende Organisationen wie die World Trade Organisation oder die World Intellectual Property Organisation.

Nach Einschätzungen von Vibe!AT versucht man ein weiteres unabhängiges Gremium zu schaffen, dass auf demokratischem Wege kaum, bis gar nicht beeinflusst werden kann. Dies sieht man vor allem darin bestätigt, dass über die Verhandlungen nichts an die Öffentlichkeit drang. Erst als der Termin zur Abstimmung näher rückte, wurden einige, aber vor allem unklar formulierte Punkte bekannt.

Das Gefährliche an ACTA sind vor allem zwei Dinge. In allererster Linie wird hier ein Gesetz verabschiedet, dass in die gleiche Kerbe schlägt wie die erst vor Kurzem in den USA gestoppten Entwürfe SOPA und PIPA. ACTA hat weitreichende Auswirkungen auf die freie Gesellschaft und hebelt die Bürgerrechte mit einem Schlag aus. Zudem kommt, dass hier Beschlüsse unter dem Deckmantel der Verschwiegenheit in einem Hinterzimmer in Brüssel gefasst werden. Sollte ACTA ratifiziert werden, kann man sicher sein, dass in Zukunft Gesetze immer auf eine derart dubiose Weise zustande kommen.

Auch Martin Ehrenhauser, österreichischer EU-Abgeordneter, unterstützt den Verein Vibe!AT und äußert sich in einer eigenen Aussendung ebenfalls kritisch zu ACTA. Aus Sicht eines Eu-Parlamentariers findet er es besorgniserregend wie ein derart Meinungsfreiheit und Privatsphäre gefährdendes Abkommen seinen Weg ins EU-Parlament finden konnte.

Vor allem die ungenauen Formulierungen in dem Abkommen geben Martin Ehrenhauser Grund zur Sorge. Die Gefahr bestehe vor allem darin, dass Internet-Provider mit der Legitimation durch ACTA ihre Nutzer überwachen könnten und Informationen über sie zu speichern.

Eine interne Studie des Europäischen Parlaments bestätigt auch die Forderung Ehrenhausers nach einem EuGH-Gutachten. Diese Überprüfung ist Ehrenhauser zufolge unabdingbar.

Am Samstag dem 11. Februar 2012 soll ein internationaler Protesttag gegen ACTA stattfinden. Auch in Österreich sind Demonstrationen geplant. Neben Wien sollen auch in den Städten Salzburg, Graz und Innsbruck Kundgebungen stattfinden. Auf der ACTA-Protestseite scheinen die Termine und Treffpunkte auf.

( )
Fotos: (c)http://www.stopp-acta.at/
Reaktionen auf diesen Artikel

Es wurden noch keine Reaktionen in diesem Forum eingegeben.
Gerücht: Googles Nexus 6 soll nur 100 US-Dollar kosten   Minecraft für PS4 und PS Vita kommt frühestens in Q2 2014   Google Street View jetzt mit Zeitreise-Feature   Samsung Galaxy Beam 2 landet bei China Mobile   Google Game Ingress mit neuen Spiel-Elementen und neuen Levels - Benzinverbauch steigt
Gerücht: Googles Nexus 6 soll nur 100 US-Dollar kosten   Sony 4K-Medienplayer kommt im August nach Deutschland   ProSiebenSat.1 startet Anti-Adblock Kampagne mit Stromberg   Apple-Gerücht zum iPhone 6: abgerundete Kanten, gebogene Display-Ränder   Motorola: pures Android bleibt weiterhin Strategie - Übernahme durch Lenovo ändert das nicht

 
ACTA: Organisationen und  Politiker rufen zum Widerstand aufACTA: Organisationen und  Politiker rufen zum Widerstand aufACTA: Organisationen und  Politiker rufen zum Widerstand auf Telekom-Presseon
Kommentar  •  Personalia  •  Anzeigen  •   Newsletter-Admin  •  Impressum
ACTA: Organisationen und  Politiker rufen zum Widerstand auf
ACTA: Organisationen und  Politiker rufen zum Widerstand auf ACTA: Organisationen und  Politiker rufen zum Widerstand auf
Apple bestreitet Hintertür in iPhones für NSA geöffnet zu haben
News
Dossier
Apple bestreitet Hintertür in iPhones für NSA geöffnet zu haben
Partner
EU-Kartellwächter prüfen Nokia Übernahme durch Microsoft
EU-Kartellwächter prüfen Nokia Übernahme durch Microsoft
EU-Kartellwächter prüfen Nokia Übernahme durch Microsoft
EU-Kartellwächter prüfen Nokia Übernahme durch Microsoft
EU-Kartellwächter prüfen Nokia Übernahme durch Microsoft
EU-Kartellwächter prüfen Nokia Übernahme durch Microsoft
EU-Kartellwächter prüfen Nokia Übernahme durch Microsoft
EU-Kartellwächter prüfen Nokia Übernahme durch Microsoft
Google Suche
Weitere Artikel

Suchbegriffe: ACTA: Organisationen und Politiker rufen zum Widerstand auf